(gültig ab 6.1.2010)

Am AJPES-Webportal (im folgenden Text "Webportal" genannt) stehen den Nutzern unter den nachfolgend angeführten Bedingungen Daten, Datenausgaben, Informationen und Webapplikationen zur Verfügung.

Die Nutzer des Webportals sind berechtigt, die Angaben aus Registern und anderen Verzeichnissen gemäß den für die Nutzung von AJPES-Programmen gültigen Vorschriften und Bedingungen zu nutzen.

Die Nutzer übernehmen die volle Verantwortung für die Nutzung des Webportals. AJPES trägt keine Verantwortung für einen eventuellen Schaden, der dem Nutzer durch fehlerhaften Zugriff auf das Webbportal oder durch Störungen bei Nutzung von Daten, Informationen und Webapplikationennutzung entstehen kann. Die Nutzer des Webportals sind verpflichtet, entsprechende Schutzmaßnahmen (Hacker- und Virenschutz wie auch Schutz vor Angriffen aus dem Internet) für ihre Software zu treffen, um sicheren Zugriff auf die Daten sicherzustellen.

Gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen und den Nutzungs- und Verkaufsbedingungen für die Daten des Europäischen Handelsregisters (nur in English verfügbar - Terms of Use and Sales of data from the European Business Register in respect of End Users) übernimmt AJPES keine Haftung für die Richtigkeit der von der AJPES von Geschäftssubjekten oder aus dem Informationsnetz des Europäischen Handelsregister (European Business Register -EBR) erworbenen Daten.

Die im Handelsregister enthaltenen Personendaten, die von Geschäftssubjekten bei der Eintragung vorgelegt werden müssen, werden von der AJPES nur zu Eintragungszwecken verwendet und werden Dritten nicht zugänglich gemacht; dies gilt jedoch nicht für die Kontaktdaten wie Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Webseite des Geschäftssubjekts). Durch einen entsprechenden Antrag eines Geschäftssubjektes können die Kontaktangaben zu jeder Zeit aus dem Handelsregister Sloweniens entfernt werden.

Für den Zugang zu den Angaben sollen sich die Nutzer mit Benutzernamen und Passwort am Webportal anmelden. Bei der Anmeldung sind einige Angaben wie E-Mail-Adresse des Nutzers einzutragen. Solche Angaben werden nur zu Anmeldungszwecken verwendet und werden Dritten nicht zugänglich gemacht.

Den Nutzern des Webportals steht es frei, sich zu identifizieren oder anonym zu bleiben. Die anonymen Nutzer können in gebührenfreie Daten Einsicht nehmen. Sie können auch in gewisse, gebührenpflichtige Daten wie Daten zur Bonität einer Wirtschaftsgesellschaft (es.BON) ohne Identifikation Einsicht nehmen, die aber z. B. mit Moneta-Zahlungssystem oder einer Kreditkarte zu bezahlen sind. Darüber hinaus stehen den registrierten Nutzern am Webportal neben den oben genannten Einsichten noch zusätzliche kostenpflichtige und abonnierte Einsichten zur Verfügung, für welche aber die Identifizierung erforderlich ist. Der Benutzername und das Passwort eines Nutzers gelten für die Person, die den Zugriff auf einzelne Internetleistungen registriert hat. Die registrierten Nutzer haften umfassend für sämtliche mit ihrem Benutzernamen und Passwort erfolgten Tätigkeiten.

Die Nutzung von gebührenpflichtigen Programmen des Webportals wird von der AJPES gemäß der gültigen Preisliste und Tarifordnung in Rechnung gestellt.

Die Daten im AJPES-Informationssystem - als komplette Einheiten oder als einzelne Systemteile - bilden einen Teil der Datenbestände, die gemäß dem slowenischen Gesetz über Urheberrechte und ähnliche Rechte geschützt sind. Es ist verboten, registrierte, von AJPES verwendete Warenmarken zu löschen oder zu tauschen.

In der gleichen Art und Weise wie auch im gleichen Umfang sind auch die über EBR-Webapplikation zugänglichen Datenbestände der EBR-Mitglieder geschützt, welche wieder durch nationale bzw. durch EU-Konventionen geschützt sind.

Die Nutzer von Angaben und Informationen am Webportal sind verpflichtet, die Bestimmungen des Gesetzes über Urheberrechte und ähnliche Rechte wie auch die Bestimmungen des Gesetzes über Zugriff auf Informationen des öffentlichen Inhalts zu befolgen. Jeder einzelne Nutzer darf nur geringe Teile der Datenbestände (qualitativ und/oder quantitativ) auf einmal aufrufen bzw. er darf Datenbestände in dem im Rahmen von verfügbaren Webapplikationen vorgesehenen Umfang aufrufen. Sämtliche davon abweichende Benutzungsformen wie das Weiterleiten an Dritte und die Ermöglichung der Nutzung durch Dritte (wie z. B. Veröffentlichung am Server durch einen Dritten bzw. den Benutzer, Wiedergabe in anderen Dokumenten usw.) sind ausdrücklich untersagt. Dieses Verbot erstreckt sich auch auf alle Nutzungsformen, die den Rahmen der Nutzung für eigene Bedürfnisse überschreiten. Darüber hinaus sind insbesondere folgende Handlungsweisen verboten:

Jeder einzelne Nutzer haftet für die unberechtigte Aufrufung von Daten sowie für den Schaden, der der AJPES durch die Verletzung der oben angeführten Bedingungen und Einschränkungen entstehen könnte.

AJPES bemüht sich, den Nutzern eine ungestörte und unter normalen Bedingungen kontinuierliche Nutzung des Webportals zu sichern. Im Falle von technischen Störungen (Instandhaltung und/oder Hardware- und Softwareaustausch) behält sich AJPES das Recht zu kürzeren Zugangsunterbrechungen bzw. -störungen vor, die normalerweise nach 17.00 Uhr auftreten können.

AJPES sichert den Nutzern zu, die Daten und Dokumente aus den Handelsregistern des EBR-Netzes gemäß den durch EBR bzw. die EBR-Mitglieder gesicherten Möglichkeiten aufrufen zu können, d.h. mindestens von Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. AJPES übernimmt keine Haftung für technische Probleme, die bei den EBR-Mitgliedern entstehen können (verspätete oder nicht einwandfreie Verbindung über EBR-Netz, Ausfall des EBR-Netzes oder andere Schwierigkeiten, die auf äußere Faktoren zurückzuführen sind).